Gegenüber der Klinik Floridsdorf wurde auf Vorschlag der Floridsdorfer Grünen eine Gasse nach Maria Stromberger – dem „Engel von Auschwitz“ – benannt. Am Donnerstag, 12. November, darf ich ab 19:00 Uhr über diese einzigartige Frau sprechen. Ort: Veranstaltungszentrum Klinik Floridsdorf, Brünner Straße 68
Anmeldungen unter events.21@gruene.at
Am Dienstag, 10. November, habe ich die Ehre, in Wels eine Rede zum Gedenktag an die Reichspogromnacht vom 9./10. November 1938 zu halten. Hier die Details:
Dass der gute Donald Trump der US-Bevölkerung viel zu zudringlich ist, hat der Hamburger Illustrator Lennart Gäbel schon vor Jahren vorausgesehen – siehe Karikatur links. Zu optimistisch sollten wir nach den Midterms in den USA aber auch wieder nicht sein. Ein bisschen hingegen schon, denn das Signal der amerikanischen Wählerinnen und Wähler war stärker und überzeugender als sogar von Optimisten erwartet. „Es keimt Hoffnung!“ habe ich meinen Kommentar in den Vorarlberger Nachrichten überschrieben:
Die Wahlen in den USA lassen Hoffnung keimen. Ein bisschen. Dazu beigetragen haben auch zuvor schon die Wahlen in Serbien und Brasilien. Vielleicht wird die Welt doch nicht autoritären Männern ohne jedes Verantwortungsgefühl für Mensch und Umwelt überlassen.
Wenn es um eine Zukunft auf dem Planeten ohne Krieg und Zerstörungen geht, spielen Brasilien und die USA eine wichtige Rolle. Die Erhaltung des tropischen Regenwalds ist ebenso wichtig wie die vielleicht naive Hoffnung auf die Einhaltung des Völkerrechts durch den mächtigsten Staat der Welt. „Naiv“ deshalb, weil sich neben Trump auch kaum ein anderer US-Präsident je darum geschert hat. Zudem bleibt Trump die nächsten zwei Jahre im Amt und kann noch viel anrichten. Vor allem auf die Außenpolitik haben die Machtverhältnisse im Kongress nämlich kaum Einfluss.
Und innenpolitisch? Findet das Land zurück auf einen gesitteten Weg – etwa in Sachen Menschenrechte? Viele NGOs und die zuständige UN-Organisation prangern menschenrechtswidrige Praktiken in den USA an: eine inhumane Migrationspolitik, die Einschränkung von Bürgerrechten, systematischen Rassismus, willkürliche Festnahmen, Misshandlungen und tödliche Gewalt ohne rechtliche Basis. Hinzu kommen persönliche Bereicherung und Angriffe auf die Unabhängigkeit der Universitäten.Ob die Wahlen vom Dienstag wirklich ausreichen, um das Land zurückzuführen zu jener Vorzeigedemokratie, die viele von uns in ihr gesehen haben? Die Hoffnung lebt zwar wieder, doch der Zweifel bleibt, wenn man in die Geschichte blickt: Seit der Kriegserklärung gegen Japan am 8. Dezember 1941 haben die USA keinen regulären Krieg mehr geführt. Vietnam, Afghanistan, der Irak-Krieg oder die Angriffe auf den Iran sowie viele militärische Interventionen in Mittel- und Südamerika – sie alle erfolgten ohne eine laut Völkerrecht verbindliche Kriegserklärung.
Donald Trump hat am Dienstag die Quittung vor allem dafür bekommen, dass er den völlig unnötigen und äußerst unbeliebten Krieg gegen den Iran begonnen und enorme Preissteigerungen in den USA herbeigeführt hat. Militärexperten bezweifeln zudem die Chance auf ein siegreiches Ende. Die Kosten sind enorm: Allein in den ersten zwei Wochen hat der Krieg die US-Steuerzahler 1,3 Milliarden Dollar gekostet. Pro Tag! Seither muss für Materialersatz, Veteranenversorgung usw. laut CNN täglich knapp eine weitere Milliarde aufgebracht werden.
Der Amerikakenner Tobias Endler meinte in einem ORF-Interview, er befürchte, dass Trump nach diesem Wahlergebnis nicht wie eine „lahme Ente“ agieren werde, sondern eher wie ein „angeschossener Grizzly“. Seine Aggressionen könnten sich gegen kleinere Länder ebenso richten wie gegen die EU als Ganzes. Dennoch: ein bisschen Hoffnung bleibt!
